Grüne Themen
In der Minderheitsregierung haben wir GRÜNE mit der SPD seit Juli 2010 mit der ökologischen, demokratischen und sozialen Erneuerung NRWs begonnen. Als „Koalition der Einladung“ haben wir für eine neue politische Kultur im Land gesorgt – im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden, Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften und auch mit den Fraktionen der Opposition. Am 13. März jedoch haben sich FDP und Linke aus dem konstruktiven Dialog um die Zukunft unseres Landes verabschiedet.
Die Auflösung des Landtags, ausgelöst durch die Totalblockade der Oppositionsparteien, hat auch uns überrascht, aber nicht unvorbereitet getroffen. Für uns GRÜNE war immer klar: Ohne eine Mehrheit in der Haushaltsabstimmung ist die Regierung nicht mehr handlungsfähig, und Neuwahlen sind unausweichlich. So ist es nun gekommen. Die Neuwahl des Landtages am 13. Mai wollen wir zu einer Volksabstimmung über die erfolgreiche Regierungsarbeit von GRÜNEN und SPD machen.
Unsere Regierungsbilanz für die vergangenen 20 Monate kann sich trotz der schwierigen Bedingungen einer Minderheitsregierung sehen lassen. „GRÜN geht weiter!“ ist daher unser Motto für den Wahlkampfauftakt.
- Wir wollen NRW weiter ökologisch erneuern .
- Wir wollen NRW noch stärker zu m Land der Bildung und der Chancen für alle Kinder machen.
- Wir wollen die St ädte und Gemeinden weiter stärken.
- Wir wollen unsere Demokratieoffensive weiterführen.
- Wir wollen den Landeshaushalt weiter konsolidieren.
Anhänge zum Artikel:
» Grün geht weiter: Das Programm in Kürze
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Konzept „Housing first“
Das Konzept Housing first bietet obdachlosen Menschen die Möglichkeit ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen. Statt mit vielen Menschen auf engem Raum zusammen zu leben, können sie mit…
Weiterlesen »
Jugendpartizipation
Die Grünen, SPD und BIZ wollen Schwelm zur kinderfreundlichen Kommune machen Nachdem alle drei Fraktionen im Wahlkampf verschiedene Arten der Jugendpartizipation thematisiert haben, ist jetzt ein gemeinsames Konzept auf dem…
Weiterlesen »
NABU Sammelstelle
Keinen Bedarf mehr für ein altes oder kaputtes Handy? Schenken Sie dem Gerät ein längeres ressourcenschonendes Leben und geben Sie es an uns zurück. Wir geben die Handy an den…
Weiterlesen »