Grüne Fraktions-Klausurtagung

Die Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat sich mit den sachkundigen Bürger*innen zu einer 3-tägigen Klausurtagung in Sundern getroffen.

Im Mittelpunkt der Beratungen stand unter Anderem die Feinabstimmung für unseren in die Gremien eingebrachten „Klima-Rahmenplan 2030“, der in den Fachausschüssen im September parlamentarisch beraten wird. Neben den Schwerpunkten wurden die Einzelmaßnahmen definiert, die für uns für eine erfolgreiche Umsetzung absolut notwendig sind, damit das Konzept auch wirklich nachhaltig greift.

Natürlich wurde auch ein Resümee der ersten Monate im neuen Rat der Stadt Schwelm gezogen. Fraktionsvorstand Marcel Gießwein: „Das politische Agieren stand noch unter den Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie. Die ersten Ratssitzungen waren geprägt von vielen Anträgen der Fraktionen. Durch die Unart neuerdings alles erst einmal im Rat beraten zu wollen, verlängert der Bürgermeister die Sitzungen unnötig und zögert so auch die Antragsberatungen um drei Monate hinaus. Diese Unart muss aufhören, die Diskussionen müssen in den Fachausschüssen stattfinden. Wir haben einige gute Impulse gegeben, für die Kinder und Jugendlichen dieser Stadt, für eine transparentere Verwaltung und Gremienarbeit, für attraktive Radwege und vor allem für unser Klima. Leider ist ganz viel nicht umgesetzt und dreht eine Zusatzschleife nach der nächsten. Das kann ziemlich ermüdend sein, aber wir bleiben dran!“. 

OV Sprecherin Sabine Kummer-Dörner fügte hinzu: „Auch die Vorbereitung der Bundestagswahl im September stand auf der Agenda unserer Klausurtagung. Diese Wahl ist eine Richtungsentscheidung für oder gegen Veränderungen. Wir Grünen setzen uns für einen sozialgerechten Klimaschutz ein und wollen die Wirtschaft ökologisch modernisieren. Wie dies gelingen kann, ist im Wahlprogramm der Grünen beschrieben. Es liegt nun online vor, sodass sich die Wähler*innen aus erster Hand informieren können. Ab dem 7. August, immer Samstagsvormittag, auch im persönlichen Gespräch an unserem Wahlkampfstand auf dem Bürgerplatz.“.

Neben der Diskussion und Beratung kam natürlich auch das Miteinander nicht zu kurz. Alle waren froh, dass endlich wieder direkt miteinander kommuniziert werden konnte, anstatt in viele Kacheln zu schauen. 

OV Sprecher Peter Stark stellte heraus, dass die technisch aufwendige Umstellung und Investition ein richtiger Schritt für eine effiziente Ratsarbeit ist. „Wir sind nun in der Lage jederzeit auf eine digitale oder hybride Sitzung umzustellen und somit unsere Arbeit für den Rat der Stadt Schwelm sicherzustellen.“ meinte auch die Medienverantwortliche Sarah Mentz.

Organisatorische Abstimmungen schlossen die gelungene Klausurtagung ab.