Bericht von der Sitzung des Kulturausschusses am 7. Juni

Teppich im Foyer
Die Sitzung fand im Haus Martfeld statt. Der Ort war gewählt worden, damit sich die Ausschussmitglieder an Ort und Stelle ein Bild vom Zustand des Teppichs im Südflügel machen konnten. Für die Erneuerung des Bodenbelags im Foyer und im Veranstaltungsraum sind im Haushalt 13000 € ausgewiesen. Der Teppich in der „Guten Stube“ Schwelms ist nach 20 Jahren zwar sehr abgenutzt, der Kulturausschuss gab den Betrag jedoch nicht frei. Das Geld sollte besser für wichtige Arbeiten an den Schwelmer Schulen ausgegeben werden.

Einig war man sich jedoch, dass im Falle einer Renovierung wieder ein qualitativ hochwertiger Teppichboden gelegt werden soll und kein Parkett, weil der Trittschall eines Holzbodens bei Konzerten und Vorträgen stören würde.

Tarife für kulturelle Veranstaltungen
Einstimmig wurde ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen angenommen, zusätzlich zu den drei Tarifen für kulturelle Veranstaltungen einen vierten Tarif einzuführen. Bisher war es üblich, dass Künstler­innen und Künstler eine vertraglich vereinbarte Festgage erhielten, aber keinen Einfluss auf das Eintrittsentgelt hatten. Durch den neuen Tarif 4 erhält die Verwaltung einen größeren Spiel­raum bei Verhandlungen mit Künstlern bzw. Künstlerinnen, vorausgesetzt diese gehen das Risiko ein, ihre Gage an die Einnahmen zu koppeln. Bisher lag das Risiko alleine bei der Verwaltung.

In der Praxis bedeutet das: Eine Musikgruppe spielt ohne Festgage und verlässt sich darauf, dass genügend Zuhörer kommen. Die Einnahmen werden dann nach einem vertraglich vereinbarten Schlüssel zwischen der Gruppe und der Verwaltung aufgeteilt, z.B. 70% für die Gruppe und 30 % für die Verwaltung. „Auf Eintritt zu spielen“, ist überall üblich und wird es möglich machen, bei stetig sinkendem Budget die Qualität und die Quantität des Kulturprogramms aufrecht zu erhalten. Allerdings nur dann, wenn die Verwaltung dieses Instrument auch aktiv nutzt. Natürlich sind nicht alle Künstler bereit, einen Teil des Risikos zu übernehmen und Gagenvereinbarungen auf Eintrittsbasis einzugehen, viele haben jedoch begriffen, dass die Zeiten vorbei sind, in denen Subventionen noch reichlich geflossen sind. Es ist nun Aufgabe der Verwaltung, Kontakte zu solchen Künstlern herzustellen.

Gebührenerhöhnung für die Städtische Musikschule
Konträr wurde die Gebührenerhöhnung für die Städtische Musikschule diskutiert.

Aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt Schwelm und der gestiegenen Ausgaben schlug die Verwaltung zur Sicherung des Fortbestandes der Städtischen Musikschule Schwelm eine allgemeine Gebührenerhöhung von 9% zum 01.01.2006 vor. Da die Gebühren 2001 zum letzten Mal erhöht worden waren, argumentierte man, dass die jetzige Erhöhung mit 1,8% pro Jahr recht moderat sei.
Dem konnten sich SPD und B’90 / Die Grünen nicht anschließen. Es ist zu befürchten, dass bei steigenden Preisen die Kunden auf den freien Markt ausweichen oder eine musikalische Ausbildung aufgeben oder gar nicht erst in Betracht ziehen, so dass die Einnahmen letzten Endes nicht steigen.

Frau Dörfel, die dieses Jahr ausscheidende Leiterin der Musikschule, sagte in ihrer Stellungnahme, dass sie und die Lehrer sich mehr Rückhalt vom Kulturausschuss wünschten. Dies führte zu einer Diskussion, die auch wieder das Thema „Konzeption der Musikschule“ berührte. Herr Philip (SPD) verwahrte sich gegen diesen Vorwurf. Er wies darauf hin, dass der Kulturausschuss eine Arbeitsgruppe gebildet hat, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren getroffen hat, mit dem ausdrücklichen Ziel, Mittel und Wege zu finden, wie die Musikschule zu retten wäre.

Anscheinend ist der Zweck dieser Arbeitsgruppe leider von den Lehrerinnen und Lehrern der Musikschule nicht verstanden worden. Das von Anfang an spürbare Misstrauen des Lehrkörpers gegen die Arbeitsgruppe wurde in der Rede von Frau Dörfel deutlich. Ich habe versucht deutlich zu machen, dass unsere Kritik nicht die Kompetenz der Musiklehrerinnen und –lehrer betrifft, sondern das unserer Meinung nach nicht mehr zeitgemäße Konzept, das wir wiederholt angemahnt haben. Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um den Fortbestand der Städtischen Musikschule Schwelm. Das scheint beim Lehrkörper noch nicht angekommen zu sein – oder es ist ihm gleichgültig.

Die Gebührenerhöhung wurde mit einer knappen Mehrheit von 8 zu 6 gegen die Stimmen von SPD und B’90 / Die Grünen angenommen.

Mieten für das Städtische Bühnenmobil
Der Kulturausschuss stimmte einer kräftigen Erhöhung der Mieten für das Städtische Bühnenmobil nach Tarif 1 und 2 zu. Außerdem wurde die Rabattierung für städtische Einrichtungen aufgehoben.

Nach den bisherigen Regelungen brauchten städtische Einrichtungen und Einrichtungen, die von der Stadt Schwelm mitgetragen werden (z.B. GSWS, Schulen), für das Bühnenmobil bei Veranstaltungen in Schwelm keine Miete zu bezahlen. Wegen der hohen Kosten hat die Verwaltung vorgeschlagen, diese Rabattierung aufzuheben. Zukünftig ist für die Höhe der Miete nur noch wichtig, ob die Veranstaltung in oder außerhalb Schwelms stattfindet. Für städtische Einrichtungen und Einrichtungen, die von der Stadt Schwelm mitgetragen werden, gelten dann zukünftig die Regelungen wie für alle anderen Benutzer. In der Stadt kostet das Mobil 250 € (früher 205 €), außerhalb 500 € (früher 409 €).

Der Antrag wurde angenommen, nachdem Herr Voss auf Anfrage erklärt hat, dass Schülerfeste, die im Rahmen des Schullebens stattfinden, z.B. Abi- und andere Abschlussfeiern, nicht von den Schülern privat bezahlt werden müssen, sondern innerhalb des Schuletats abgerechnet werden können. Hier zahlt dann die Stadt zwar etwas von der rechten in die linke Tasche, aber so läuft Verwaltung nun mal.